Rechtsstreit gegen Amazon
Der Österreichische Musikfonds musste den für Ende 2016 geplanten Förder-Call absagen. Hintergrund ist ein Rechtsstreit zwischen Amazon und der austromechana, also der Verwertungsgesellschaft und Urheberrechtsvertretung von KünstlerInnen.
Worum es geht, erläutert Markus Lidauer vom SKE-Fonds:
Seit Februar 2016 ist die gesamte Verteilung der Speicher- medienvergütung in Österreich blockiert. Warum? Der Konzern Amazon weigert sich, die gesetzlich verankerte Vergütung in Österreich zu bezahlen und ließ sich bereits 2007 klagen. 2013 hat der Konzern vor dem Europäischen Gerichtshof endgültig verloren, die Vergütung gebührt den Kunstschaffenden und ist zu bezahlen. Seither dreht Amazon die Einhebungsfrage aber sozusagen um und behauptet, die Verteilung in Österreich sei EU-rechtswidrig. Der Oberste Gerichtshof in Österreich hat nun darüber zu entscheiden.
Inzwischen wird das Entgelt vorenthalten, das bereitet u.a. folgende Probleme:
- Einkommensentgang für alle Kunstschaffenden: keine direkte Verteilung der Vergütung aliquot zu den anderen Tantiemen
- eventuell Unterschreitung der Untergrenze im KünstlerInnen-Sozialversicherungsfonds, Entgang von Sozialversicherungszuschüssen, bei 'Nachzahlung' z.B. kommendes Jahr: überhöhte Steuer- und Sozialversicherungsbelastung
- soziale Not und Armut: keine Zuschüsse in Notfällen und zur sozialen Absicherung
- Einbruch der Kulturförderungen: keine neuen Förderungen für Projekte aller Art
- Existenzbedrohung für Ensembles, VeranstalterInnen, Kleinlabels etc.: Verluste durch Förderentgang
- erheblicher Wertschöpfungsrückgang für die gesamte Musikwirtschaft, Filmwirtschaft, Literatur und Bildende Kunst
Bitte VERTEILT daher diesen gut verständlichen Bericht:
http://malmoe.org/artikel/tanzen/3218
und UNTERZEICHNET diese Petition:
www.musikergilde.at/de/petitionen/petition/5.html.
Infos und Links:
Artikel in der MALMOE
Eine endlose Geschichte
music austria mica
SKE-Fonds austromechana
Petition unterschreiben: hier
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