Kulturpolitik in Türkis-Grün

Der Umstand, dass Kunst und Kultur auch in dieser neuen Regierungskonstellation ein Randthema darstellen, stößt in der Kulturszene auf Kritik. Bis zuletzt war unklar, ob es wieder ein Kunstministerium geben wird und in wessen Zuständigkeit die Kulturagenden fallen werden. Mittlerweile wissen wir: das Kunstministerium wurde gecancelt. Stattdessen wird mit Ulrike Lunacek eine zwar erfahrene, aber in Sachen Kultur neue Politikerin Staatssekretärin für Kunst und Kultur. Kritik kommt vor allem von den Interessenvertretungen. Gerhard Ruiss, Sprecher der IG Autorinnen Autoren, ist sich sicher, dass von einem "Teilzeit-Sekretariat" kaum "große Würfe zugunsten der Kunst- und Kulturschaffenden" zu erwarten sind.

Dabei ließe das Kapitel Kunst & Kultur im Regierungsprogramm genau das vermuten - große Würfe. Dort heißt es zum Beispiel: "Österreich zählt in allen künstlerischen und kulturellen Bereichen zu den Besten". Damit das so bleibt, soll die "zeitgenössische Kunst und Kultur aus Österreich weltweit" gestärkt und die "bestmöglichen Rahmenbedingungen für die in der Kunst und Kultur Tätigen sowie für die vielfältigen kulturellen Einrichtungen von der freien Szene bis zu großen Kulturinstitutionen" geschaffen werden.

Sieben Seiten umfasst das Kapitel Kunst & Kultur und es enthält tatsächlich einige vielversprechende Ansätze, wie die Betonung der zeitgenössischen Kunst und Kultur, die explizite Einbeziehung der freien Szene, die soziale Absicherung von Künstler*innen und Kulturarbeiter*innen (Fair Pay) oder mehr Transparenz bei Förderentscheidungen. Wie und bis wann die Umsetzung dieser Vorhaben erfolgen soll, bleibt allerdings vage.

Yvonne Gimpel, Geschäftsführerin der IG Kultur Österreich, hat das türkis-grüne Regierungsprogramm mit Forkus auf Kunst und Kultur gelesen und diese beiden treffenden Analysen formuliert:

• Der Platz der Kultur in der neuen Bundesregierung
  Kapitel Kunst & Kultur
• Kulturpolitik in Türkis-Grün. Die Detailanalyse
  weitere kulturrelevante Kapitel im Regierungsprogramm

Kapitel Kunst & Kultur
Regierungsübereinkommen 2020-2024

Presse
Kultur als Nebenthema?
TT-Atikel vom 4.1.2020

"Kultur wurde gelöscht"
TT-Artikel vom 9.1.2020

Lunacek weist Kritik an Agenden zurück
orf.at, 9.1.2020

Ulrike Lunacek im Gespräch
Ö1 Kulturjournal, 9.1.2020