Auch ein gemeinnütziger Kulturverein kann kommunalsteuerpflichtig sein, wenn er Angestellte hat. Entscheidend ist nicht allein die Gemeinnützigkeit, sondern für welchen Bereich die Beschäftigten arbeiten.

Grundsätzlich wird zwischen dem nichtunternehmerischen und dem unternehmerischen Bereich unterschieden.

Nichtunternehmerischer Bereich: keine Steuerpflicht

Zum nichtunternehmerischen Bereich gehören vor allem Tätigkeiten, mit denen unmittelbar der gemeinnützige Vereinszweck erfüllt wird (→ Betriebsarten). Arbeitslöhne, die diesem Bereich zugeordnet werden können, sind von der Kommunalsteuer befreit.

Unternehmerischer Bereich: Steuerpflicht

Anders sieht es beim unternehmerischen Bereich aus – also bei Tätigkeiten mit Leistungsaustausch. Arbeiten Mitarbeiter*innen teilweise in diesem Bereich, ist der entsprechende Anteil ihres Arbeitslohns grundsätzlich kommunalsteuerpflichtig.

Wie wird aufgeteilt?

Sind Mitarbeiter*innen in beiden Bereichen tätig, müssen ihre Arbeitslöhne aufgeteilt werden. Das kann anhand der tatsächlich geleisteten Arbeitszeit geschehen. Ist eine genaue zeitliche Zuordnung nur mit unverhältnismäßig großem Aufwand möglich, kann unter bestimmten Voraussetzungen auch eine andere Aufteilung, etwa nach Einnahmen, erfolgen.

Mitgliedsbeiträge, Subventionen, Förderungen oder echte Spenden zählen grundsätzlich zum nichtunternehmerischen Bereich. Wichtig ist die Abgrenzung: Eine Zahlung ist nur dann ein echter Zuschuss, wenn damit keine konkrete Gegenleistung des Vereins verbunden ist. Wird hingegen unmittelbar für eine bestimmte Leistung bezahlt, kann die Zahlung dem unternehmerischen Bereich zuzurechnen sein.

Für Kulturvereine ist es daher wichtig, Tätigkeitsbereiche, Arbeitszeiten und Einnahmen sauber zu dokumentieren. Bei Unklarheiten empfiehlt sich eine Abstimmung mit der Gemeinde oder eine steuerliche Beratung.